Im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage hat die Bundesregierung erneut eine Bilanz ihrer Politik für ländliche Räume gezogen. Die Antworten auf die insgesamt 84 Fragen enthalten eine Reihe interessanter Informationen zur Entwicklung ländlicher Räume, die über vorangegangene Berichte der Bundesregierung zur Entwicklung in ländlichen Räumen teilweise hinausgehen und diese ergänzen.

Die Antworten der Bundesregierung (Drucksache 19/31758 vom 26. Juli 2021) umspannen eine facettenreiche Vielzahl von Aspekten zur Situation und zur Entwicklung ländlicher Räume. Sie enthalten interessante Einzelinformationen und ergänzen insoweit den Dritten Bericht zur Entwicklung ländlicher Räume sowie den Bericht der Bundesregierung zur Zwischenbilanz bei der Umsetzung der Maßnahmen der Politik für gleichwertige Lebensverhältnisse in der 19. Legislaturperiode.

Die Bundesregierung unterstreicht, dass im Anschluss an die Arbeiten der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse zu einer zentralen und ressortübergreifenden Aufgabe der laufenden Dekade entwickelt wurde.

Sie verweist in diesem Zusammenhang nochmals explizit auf die gestärkten Instrumente der Regelförderung in den beiden Gemeinschaftsaufgaben (GRW und GAK), in der Städtebauförderung sowie auf die Förderinstrumente für Infrastrukturen, Innovation und Daseinsvorsorge, die in dem Gesamtdeutschen Fördersystem gebündelt wurden.

Gleichzeitig hat die Bundesregierung einen Schwerpunkt darauf gelegt, relevante Daten zur Situation und Entwicklung ländlicher Räume zugänglich zu machen.